Demokratie

Das Wesen der Demokratie ist der Diskurs. Durch Zuhören und Nachfragen, durch Interesse am jeweils anderen, durch die Aussprache, durch die Mitteilung, durch die Äußerung des eigenen Standpunkt, durch das sich Annähern, durch das gemeinsame Gespräch zur gültigen Wahrheit und zu einem Kompromiß zu kommen. Demokratie ist nicht das Herrschen und Beherrschen. Demokratie ist nicht die Dominanz. Demokratie ist nicht das ausüben von Gewalt. Demokratie ist die Wahlfreiheit. Demokratie ist das Recht und die Gerechtigkeit. Demokratie ist Bewegungsfreiheit. Demokratie sind Verträge und Vereinbarungen. Demokratie ist das Parlament. Demokratie ist der gewählte Vertreter.

Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Sie steht nicht zur Disposition. In Europa haben die Menschen das Recht auf die freie Meinungsäußerung.

Manche Politiker*innen meinen sie haben die "Wahrheit gepachtet" und "wüssten alles besser". Dem ist aber nicht so. Nur im politischen Diskurs ist eine gültige Wahrheit zu ermitteln und ein Kompromiß zu finden. Wissenschaftler und Experten beraten die Politik. Die Politiker haben die Aufgabe aus den Empfehlungen der Experten eine politische Lösung zu formulieren. Politiker sollten die Bürger nicht "Bevormunden" und "Vereinnahmen". Viele Bürger sind die Experten in eigener Sache. Vielmehr sollten die Politiker auf die Bürger "hören" und die Bürger in Virtuellen und Realen Bürgerdialogen in den politischen Prozess miteinbeziehen.