Politik steuert das Leben auf der Erde. In den verschiedenen Ländern der Welt gibt es unterschiedliche politische Systeme. Demokratie, Monarchie, Autokratie, Diktatur, Religiöse Autokratie, Religiöse Diktatur. Politik bedient sich den Worten als Ausdruckskraft. Ohne eine Exekutive kann sich die Politik nicht durchsetzen. Neben der Legislative und Judikative bildet die Exekutive eine der drei möglichen Säulen eines politischen Systems. D.h. Mit dem Gewaltmonopol des Staates, werden mit der Androhung von Gewalt und Zwangsmaßnahmen, politische Entscheidungen durchgesetzt. Staatsgewalt bedeutet die körperliche Gewalt von einem oder mehreren (in großen Gruppen auftretenden), bewaffneten Vollstreckungspersonen. Staatsgewalt bedeutet auch der Einsatz von Waffen zur Selbstverteidigung. Staatsgewalt bedeutet auch der Einsatz von Technik, technischen Hilfsmitteln und Maschinen zur Durchsetzung von Staatsinteressen. Staatsinteresse ist die Verteidigung nach Außen und Innen zur Aufrechterhaltung einer Ordnung. Diese Ordnung bestimmt die Politik mit Ihren Gesetzen und Regeln. Die Staatsordnung ist in der Verfassung niedergeschrieben. Eine Staatsordnung ist Dynamisch. Historische Ereignisse haben Einfluss auf die Staatsordnung. Die oberste Ordnung sind die Menschenrechte der UN. Die UN ist das oberste politische Organ. Staatsverträge zwischenden verschiedenen Staaten der Erde sorgen für Sicherheit, Wohlstand und Frieden. Der Ausnahmezustand ist der bewaffnete Konflikt und Krieg. Kriege habe Ihre Ursache zumeist in den Unterschiedlichen Kulturen der Völker und religiösen Konventitionen.
Politisches Versagen durch Untätigkeit: Einfach Nichts zu tun ist der falsche politische Weg. Hartz IV so wie es ist, zu belassen, ist falsch. Die soziale Grundsicherung so zu belassen wie sie ist, ist falsch. Das Sozialrecht so zu belassen wie es ist, ist falsch. Die Mietpreisbremse so zu belassen wie sie ist, ist falsch. Die hohen Wohnraummieten sind schlecht. Die derzeitige Praxis der Nebenkostenabrechnung so zu belassen wie sie ist, ist falsch. Die Europäische und Deutsche Migrationspolitik und Flüchtlingspolitik so zu belassen wie sie ist, ist falsch. Die Mirganten und Flüchtlinge ihrem Schicksal, in den Flüchtlingslagern der Welt, zu überlassen, ist falsch. Die Rechtsfreien Räume im Internet so zu belassen wie sie sind, ist falsch. Internethandel nicht zu besteuern ist falsch. Aktienhandel nicht zu besteuern ist falsch. Das Steuerrecht so zu belassen wie es ist, ist falsch. Autobahnen ohne Tempolimit 130 km/h sind schlecht. Bundesstraßen ohne Tempolimit 100 km/h sind schlecht. Landstraßen ohne Tempolimit 80 km/h sind schlecht. Ortsdurchfahrten ohne Tempolimit 30 km/h sind schlecht. Anwohnerstraßen ohne Tempolimit 7 km/h sind schlecht. Die großen Klassen in den Schulen sind schlecht. Die Entlohnung der Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeheimen / Seniorenheimen, sowie der Personalschlüssel, sind mangelhaft. Die Pflegegeld und die Finanzierung der Pflege sind mangelhaft. Die Krankenkassenleistungen sind mangelhaft. Die Klimapolitik ist mangelhaft. Die vielen Rüstungsexporte in Kriesengebiete der Erde und zu Autokratischen Staaten, sind falsch. Die atomare Bewaffnung/Bedrohung ist falsch. Die vielen Umweltgifte sind schlecht. Der Export von Müll ist falsch. Die Überfischung ist falsch. Die Zerstörung von Regenwald und Naturschutzgebieten ist falsch.
Europa und die Bundesrepublik Deutschland exportieren ihren Müll nach Asien und Afrika. Weiß das unsere Bundesregierung? Und sind sie damit einverstanden? Damit einverstanden, das viel Müll in den Flüssen und in den Meeren landet? Das die Menschen in Asien und Afrika dem Ungesunden Müll Ungeschützt ausgesetzt sind? Das unsere Müllentsorger mit dem Müllexport viel Geld verdienen? Das Deutschland und andere Länder in Europa ihrer Zusage von Recycling des Mülls nicht nachkommen? Das wir Menschen / Bürger von Europa umsonst den Müll sortieren? Das ist ein Skandal!
Die Politik ist es nicht Wert! Die Abgeordneten sind Überbezahlt. Solange es Konzerne gibt, die zu Lasten der Patienten, Alten und Behinderten, die Ärzte und Pfleger*innen, Kranken- und Gesundheitspfleger*innen und Altenpfleger*innen ausbeuten und schlecht Entlohnen und Dienstleistungen an Subunternehmer weiter geben und die Politik dem Treiben keinen Riegel vorschiebt. Solange es keinen Vernünftigen Personalschlüssel gibt welcher die Mitarbeiter*innen von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen und Behindertenwohnheimen spürbar Entlastet, ohne die Notwendige Arbeit Hilfskräften zu Überlassen.
Politische Untätigkeit und Ignoranz der prekärer Verhältnisse ist ein Übel unserer Zeit. Solange viele Wohnungen unbezahlbar sind und die Miete mehr als 1/3 des Monatseinkommen betragen. Es kannn nicht sein daß Wohnungseigenümer sich auf Kosten der Mieter bereichern. Häuser müssen in einem Einwandfreien Zustand sein. Heizung und sanitäre Anlagen müssen Einwandfrei funktionieren, Fenster müssen Geräusch- und Wärmegedämmt sein und Wände dürfen nicht schimmeln. Hausmeisterdienste und Hausverwaltungen müssen stets für alle Mieter erreichbar sein. Mieten dürfen nicht ohne triftigen Grund erhöht werden. Mieten müssen regional gedeckelt werden.
Das Sozialhilferecht ist schlecht gemacht. Die Berechnung der Sozialhilfe ist vollkommen falsch. Die Sozialhilfe ist Entwürdigend. Sie reicht nicht zu einem vernünfigen Leben. Gleiches gilt für das ALG II. Die Krankenhausfinanzierung ist schlecht gemacht. Die Finanzen reichen nicht für eine vernünftige Krankenversorung. Der Personalschlüssel und die Entlohnung der Beschäftigten sind mangelhaft. Gleiches gilt in der Altenpflege.